Am Sonntag, den 09. Juni 2024, ist es soweit. Die Europawahl 2024 steht an und ist der politische Höhepunkt in diesem Jahr. In Deutschland werden dafür 96 Europaabgeordnete für das Europäische Parlament gewählt. Wahlberichtigt sind alle, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und eine deutsche oder andere EU-Staatsbürgerschaft haben (Europäisches Parlament, 2024). Doch warum wählen wir eigentlich? Welche Rolle nehmen überhaupt Sport und Gesundheit bei den Parteien ein? Und welche Rolle spielt der Sport generell im Europäischen Parlament? Diese Fragen sollen in diesem Beitrag geklärt werden.
Zunächst einmal müssen wir die wichtige Frage klären, warum eigentlich gewählt wird. Alle fünf Jahre haben alle Bürger und Bürgerinnen der Europäischen Union die Möglichkeit, an der Zukunft der Europäischen Union mitzuwirken. Dies geschieht durch die Wahl des Europäischen Parlaments (Europäisches Parlament, 2024). Zum Glück haben wir diese Möglichkeit. In vielen Ländern besteht das Wahlrecht nicht, was das größte Gut unserer Demokratie ist. Nur nochmal zur Erinnerung: Demokratie stammt aus dem Griechischem und bedeutet so viel wie „die Herrschaft des Volkes“ (BPB, 2024). Jeder ab 16 Jahren kann also mit seiner Stimme die Zukunft der EU mitentscheiden. Diese Chance sollten jeder nutzen und deshalb wählen gehen.
Von einigen Parteien gibt es die Aufforderung, aus der Europäischen Union auszutreten. So wie es auch die Bevölkerung Großbritanniens in einem Referendum 2016 entschieden hat. Seit dem 31. Januar 2020 sind sie offiziell kein Teil mehr der EU. Deshalb stellt sich einigen die Frage, warum wir die EU überhaupt benötigen? Momentan besteht die Gemeinschaft aus 27 Ländern, in denen 450 Millionen Menschen leben. Am 25. März 1957 waren es sechs Gründerstaaten, die die Römischen Verträge unterschrieben und der Schlüsselpunkt für die Integration Europas waren. Seitdem steht die EU auf Grundlage der demokratischen Werte für Frieden, Wohlstand, Freiheit und Sicherheit. All diese Werte und Freiheiten sind keine Selbstverständlichkeit und sollten immer wieder vor unseren Augen geführt werden (Bundesregierung, 2024).
Soweit zu den Grundlagen. Nun wollen wir aus Sportlersicht wissen, was das Parlament für den Sport und die Gesundheit vorantreibt. Was meinen die Parteien dazu, die sich zur Wahl aufgestellt haben? Diese Themen wollen wir uns im Folgenden genauer ansehen.
Was macht die EU für den Sport?
Viele Jahrzehnte waren die europäischen Sportstrukturen eher unterentwickelt im Vergleich zu den nationalen und internationalen Sportstrukturen. Erst 2007 hat die EU-Kommission mit dem „Weißbuch Sport“ und 2009 mit dem Vertrag von Lissabon den Grundstein für eine Sportpolitik der EU gelegt. In Letzteres steht unter Artikel 165 Abs. 1 geschrieben: „Die Union trägt zur Förderung der europäischen Dimension des Sports bei und berücksichtigt dabei dessen besondere Merkmale, dessen auf freiwilligem Engagement basierende Strukturen sowie dessen soziale und pädagogische Funktion.“ Außerdem solle die Fairness, Offenheit und Unversehrtheit von Sport-Wettkämpfen gefördert werden (Europäisches Parlament, 2024).
Wie wurden die Schriften praktisch umgesetzt? Von 2014 bis 2020 lief das erste Erasmus+-Programm. Dieses Förderprogramm verfolgt die Ziele, den Breitensport, Lernmöglichkeiten, Stipendien oder Partnerschaften im Sport zu fördern. Vorrangig geht es um die Bereiche Bildung, Jugend und Sport. Mittlerweile stecken wir schon in der zweiten Förderperiode, die von 2021 bis 2027 läuft. Verantwortlich für die Gesetze oder Förderprogramme ist das Europäische Parlament, was sich im Laufe der Zeit auch mit der Gleichstellung der Geschlechter im Sport beschäftigt hat oder 2022 entschied, dass E-Sport und herkömmlicher Sport unterschiedliche Branchen sind. Man kann also festhalten, dass die Relevanz des Sports erkannt wurde und sich seit 2007 die europäischen Sportstrukturen stetig weiterentwickeln (Europäisches Parlament, 2024).
Wer mehr über das Thema „Sport im Europäischen Parlament“ wissen möchte, dem empfehle ich folgenden Link: https://www.europarl.europa.eu/factsheets/de/sheet/143/sport
Europawahl 2024: Was steht im Fokus?
Ganz groß im Vordergrund der Europawahl 2024 steht das Thema „Stärkung der Demokratie und der demokratischen Werte“. In Anbetracht der aktuellen politischen Gegebenheiten rund um den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine oder den Rechtsruck in vielen EU-Ländern ist das verständlich und wichtiger denn je. Doch hinzu kommen viele weitere Themen und Fragestellungen, die sich die Parteien und auch die Unionsbürger bzw. -bürgerinnen stellen. Wie kann die Umsetzung der Klimaziele vorangetrieben werden? Wie können Arbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert werden? Wie wird zukünftig die Asylpolitik gestaltet? Viele wichtige Fragen, auf die Antworten und Lösungen gefunden werden müssen.
Im Vergleich zu den Europawahlen 2019 werden wahrscheinlich die rechten Parteien an Zuspruch gewinnen. Gründe dafür sind die wirtschaftliche Unsicherheit, Kritik an der etablierten Politik und Migrationspolitik. Genau dafür nutzen sie die sozialen Netzwerke, um ihre populistischen Botschaften zu verbreiten und Ängste in der Bevölkerung zu schüren. Die EU wird als „Fehlkonstruktion“ bezeichnet, der Euro soll abgeschafft werden und die Aufnahme der Westbalkanländer wird abgelehnt. Damit wirbt zumindest die AfD und gewinnt stetig mehr Wählerinnen und Wähler (Emundts, 2024).
Welche Rolle spielt der Sport?
Wenn man in den Wahlprogrammen auf der Suche nach dem Begriff „Sport“ ist, muss man schon länger suchen. Dass das so ist, liegt einerseits an der Relevanz der vorher genannten Punkte. Andererseits ist der Sport oft freiwillige Aufgabe und abhängig von den nationalen Sportstrukturen. In den Wahlprogrammen wird der Sport oder die Sportförderung oft indirekt angesprochen.
So betonen SPD und DIE LINKE die Förderung der sozialen Integration und Bekämpfung der Diskriminierung (SPD, 2024; Die Linke, 2024). BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchten sich für Fair Play im Sport, den Ausbau von Sportstätten und Werbeeinschränkungen von Sportwetten einsetzen (Schäfer, 2024). Die CDU/CSU hat in ihrem Wahlprogramm Sport nicht wörtlich genannt, möchte aber das bereits angesprochene Erasmus+-Programm erweitern und junge Menschen mehr fördern (CDU/CSU, 2024). Für die AfD spielt der Sport oder Ausbau der Sport-Infrastruktur im Europawahlprogramm keine Rolle (AfD, 2024).
Insgesamt konzentrieren sich die Wahlprogramme mehr auf wirtschaftliche, soziale und ökologische Themen, wobei sportliche Aspekte eher indirekt durch größere gesellschaftliche und politische Ziele unterstützt werden.
Welche Rolle spielt die Gesundheitsförderung?
Beim Thema „Gesundheitsförderung“ sieht das Ganze schon viel anders aus. Viele Parteien haben spezifische gesundheitspolitische Ziele und Maßnahmen verankert. Parteien wir die FREIEN WÄHLER und TIERSCHUTZPARTEI betonen die Notwendigkeit, die gesundheitliche Chancengerechtigkeit zu gewährleisten und soziale Sicherungssysteme zu stärken (Emundts, 2024).
Die Alterung der Bevölkerung, Migration und Bekämpfung von Armut versuchen SPD und DIE LINKE durch Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Erhöhung des Mindestlohns zu verbessern (SPD, 2024; Die Linke, 2024). DIE GRÜNEN setzen ähnlich wie die CDU/CSU auf innovativere, moderne Gesundheitsdienste. Investitionen in Technologie und erneuerbare Energien sollen dabei getätigt werden (Schäfer, 2024; CDU/CSU, 2024).
Insgesamt zeigt sich, dass die Gesundheitspolitik bei der Europawahl 2024 eine zentrale Rolle spielt, mit unterschiedlichen Schwerpunkten je nach parteipolitischer Ausrichtung, die von sozialen Gerechtigkeitsaspekten bis hin zu marktwirtschaftlichen Lösungen reichen.
Fazit: Sport nur indirekt thematisiert
Insgesamt lässt sich festhalten, dass sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten schon viel getan hat im Hinblick auf die Bedeutung des Sports. Das Europäische Parlament hat entsprechende Förderprogramme aufgesetzt und befasst sich auf europäischer Ebene mit wichtigen Fragestellungen im Sport. Diese Entwicklung ist auch ein Verdienst des Breitensports und der vielen Sportorganisationen. In den Wahlprogrammen der meisten Parteien ist der Sport leider noch unterrepräsentiert. Sportförderung wird indirekt unter Förderung der sozialen Integration oder der Gesundheit miteingeschlossen.
Hoffnung macht die zentrale Bedeutung, die die Gesundheitspolitik von den Parteien zugesprochen bekommt. Die gesellschaftlichen Herausforderungen wie Bekämpfung der Armut und Bekämpfung der Gesundheitsrisiken wurden erkannt und werden hoffentlich auch angegangen. Wir dürfen also gespannt auf das Wahlergebnis am 9. Juni 2024 sein. Dann wissen wir, wer die stärksten Kräfte in Europa sind und welche Entwicklungen wir in den nächsten fünf Jahren erwarten können.
Zum Schluss bleibt mir nur der Appell an alle Wahlberechtigten: Geht wählen!
Quellen
Alternative für Deutschland. (2024). Europawahl Programm 2024. Aufgerufen am 06.06.2024 unter https://www.tagesschau.de/europawahl/parteien_und_programme/zukunft-eu-100.html
Bundesregierung. (2024). Dafür steht die Europäische Union. Aufgerufen am 06.06.2024 unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/europa/dafuer-steht-eu-2017404
Bundeszentrale für politische Bildung. (2024). Demokratie. Aufgerufen am 06.06.2024 unter https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/politiklexikon/17321/demokratie/
CDU/CSU. (2024). Mit Sicherheit Europa. Für ein Europa, das schützt und nützt. Aufgerufen am 06.06.2024 unter https://www.europawahl.cdu.de/wahlprogramm
Emundts, C. (2024). Wie die Parteien die Zukunft der EU sehen. Aufgerufen am 06.06.2024 unter https://www.tagesschau.de/europawahl/parteien_und_programme/zukunft-eu-100.html
Europäisches Parlament. (2024). Wie wähle ich in Deutschland. Aufgerufen am 06.06.2024 unter https://elections.europa.eu/de/how-to-vote/de/
Europäisches Parlament. (2024). Was bringt es, wählen zu gehen? Aufgerufen am 06.06.2024 unter https://elections.europa.eu/de/why-vote/
Partei Die Linke. (2024). Unser Wahlprogramm zur Europawahl 2024. Aufgerufen am 06.06.2024 unter https://www.die-linke.de/europawahl/wahlprogramm-zur-europawahl/
Sasse, L. & Milt, K. (2024). Sport. Aufgerufen am 06.06.2024 unter https://www.europarl.europa.eu/factsheets/de/sheet/143/sport
Schäfer, A. (2024). Was schützt uns. Europawahlprogramm 2024. Aufgerufen am 06.06.2024 unter https://cms.gruene.de/uploads/assets/20240306_Reader_EU-Wahlprogramm2024_A4.pdf
Sozialdemokratische Partei Deutschlands. (2024). Gemeinsam für ein starkes Europa. Das Wahlprogramm der SPD für die Europawahl 2024. Aufgerufen am 06.06.2024 unter https://www.spd.de/europa/europaprogramm
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